Zwischenbilanz

Ein erfolgreiches Jahr für die Fraktion GRÜNE / LINKE in Teltow

Am 26. Mai 2019 waren Kommunalwahlen in Brandenburg und die GRÜNEN/LINKEN bilden seitdem eine Fraktion mit 8 Sitzen in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) der Stadt Teltow.

Was hat die Fraktion seitdem erreicht und auf den Weg gebracht? Hier der gesamte Flyer:

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Soziales Teltow: Für ein gutes Zusammenleben in einer bunten und freundlichen Stadt ist es wichtig, die Lebensbedingungen aller Menschen in den Blick zu nehmen. Eine wichtige Grundlage dafür ist die Schaffung von günstigem und bezahlbarem Wohnraum. Wir fordern, dass 30% des neu entstehenden Wohnraumes sozialer, bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum wird, konnten uns mit dieser Forderung aber bisher nicht durchsetzen. Ein erster fraktionsübergreifender Antrag in diese Richtung ist jedoch von uns initiiert und in der SVV angenommen worden.

Erfolgreich waren wir mit folgenden Themen: Teltow hat sich der Bewegung “SEEBRÜCKE” angeschlossen. Wir sind auf dem Weg zur “Fair Trade Stadt”. Eine Gleichstellungsbeauftragte wird eingestellt und
kümmert sich ab diesem Jahr um Themen und Projekte zur Geschlechtergerechtigkeit.

Klimaschutz und Umwelt: Ein großer Erfolg war die Schaffung einer Stelle für einen Klimaschutz-beauftragten in der Stadtverwaltung. Im Zuge des Neubaus der Ruhlsdorfer Straße haben wir uns mit dem BUND für einen Kompromiss zwischen dem Schutz der 150 Jahre alten Eichen und der Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fahrradfahrerinnen eingesetzt. Leider werden aber aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Stadt viele Bauvorhaben zurzeit nicht umweltfreundlicher gestaltet.
Wir werden uns in Zukunft weiter aktiv für umweltbewusstes Bauen einsetzen. Zusätzlich sorgen wir auf anderen Wegen für ein grünes und gesundes Stadtbild: Derzeit wird geprüft, inwieweit das Projekt „Urban Gardening“ in Teltow realisiert werden kann. Ebenso werden Flächen für Pflanzungen durch Bürger*innen ausgewiesen, z.B. anlässlich der Geburt eines Kindes, und ab 2021 können wir uns über ein nachhaltigeres Stadtfest freuen.

Bürgerinnenbeteiligung: Transparente und bürgerinnennahe Politik lebt von aktiver Beteiligung. Wir haben uns direkt nach der Wahl dafür eingesetzt, die Hürden für direkte Beteiligung erheblich zu senken: Einwohnerinnenanträge brauchen nun weniger Unterschriften, Teltowerinnen können jetzt eigenständig Einwohner*innenversammlungen einberufen und es wird einen jährlichen Bürger*innenhaushalt geben.

Verkehr: Der Verkehr in unserer Stadt entwickelt sich immer mehr zu einem Problem. Staus und Lärmbelästigung der Anwohner *innen sind an der Tagesordnung. Es fehlt an einer ambitionierten Verkehrsplanung zur Förderung des Umweltverbundes. Wir haben die Prüfung zum Bau eines Radweges zwischen Teltow und Ruhlsdorf und zum Bau einer Unterführung für Radfahrerinnen an der Kanalaue/Zehlendorfer Straße erreicht. Ebenso konnten wir die Erstellung eines Konzeptes für ein öffentliches Fahrradverleihsystem durchsetzen. Des Weiteren setzt sich die Stadt auf unsere Initiative hin für eine nächtliche Geschwindigkeits-reduzierung in der Iserstraße ein, um die Anwohnerinnen
vor Lärm zu schützen.

Stadtentwicklung: Der stetige Zuzug nach Teltow zeigt, dass wir in einer attraktiven Stadt leben. Neben ökologischen Kriterien einer nachhaltigen Stadtentwicklung liegen uns soziale Aspekte besonders am Herzen. So erreichten wir zum Beispiel, dass das Kinder- und Jugendforum in die familienfreundliche Neugestaltung des Mattausch-Parkes einbezogen wird und wir unterstützen den Bau eines Personenaufzugs am Regionalbahnhof.
In die Neuaufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts haben wir uns mit unseren Ideen aktiv eingebracht. Aufgrund der Ablehnung der anderen Fraktionen konnten wir unsere Vorhaben, weitere öffentliche
WLAN-Hotspots in Teltow und ein aktuelles Konzept für den Einzelhandel, leider nicht erreichen.

Kontaktmöglichkeiten:
Anna Emmendörffer:
anna [dot] emmendoerffer [at] b90g-teltow [dot] de